Kann der Arzt die Fahrerlaubnis entziehen?

00:00:04: Herzlich willkommen bei Podcasts, dein Wissens-Podcast zur Führerscheinprüfung mit Nancy und Mike.

00:00:10: Liebe Freunde schön dass ihr wieder dabei seid.

00:00:12: heute geht es um eine Frage die mich vor kurzem wirklich erreicht hat und zwar ziemlich emotional.

00:00:17: ein älterer Herr hat mich angerufen und sagte Herr Fischer mein Arzt hat gesagt er muss dringend mit mir über meinen Führer Schein sprechen.

00:00:26: kann der mir meinen Führer Schein wegnehmen?

00:00:28: genau darüber Wollen wir heute sprechen?

00:00:30: Nancy stellt wie immer die Fragen und ich versuche, die richtigen Antworten zu geben.

00:00:34: Ja Mike das klingt ja erstmal ziemlich beunruhigend.

00:00:36: wenn ein Arzt so etwas sagt denken viele Menschen wahrscheinlich sofort jetzt ist mein Führerschein weg.

00:00:41: also die wichtigste Frage zuerst darf ein Arst überhaupt eine Fahrerlaubnis entziehen?

00:00:46: ganz klar nein!

00:00:48: Ein Arzt kann keine menschen die Fahrerläufe entziehen.

00:00:51: Die Fahrerlaubnis darf nur von zwei Stellen erzogen werden erstens von der Fahrerlebnisbehörde selbst oder von einem Gericht.

00:00:59: Das ist im deutschen Fahrerlaubnisrecht eindeutig geregelt, die rechtliche Grundlage dafür findet sich in der Fahrerlaubnisverordnung und im

00:01:07: Straßenverkehrsgesetz.".

00:01:08: D.h.,

00:01:09: der Arzt hat eigentlich gar keine Macht über den Führerschein?

00:01:12: Er hat keine rechtlichen Entscheidungsbefugnissen aber er hat eine medizinische Verantwortung!

00:01:19: Und genau hier kommt eine wichtige rechtliche grundlage ins Spiel nämlich die Anlage Vier der Fahr-Erlaubnis Verordnung.

00:01:25: Diese Anlage beschreibt nämlich sehr genau Welche Krankheiten oder gesundheitlichen Einschränkungen jemand geeignet, oder nicht geeignete zum Führen von Kraftfahrzeugen ist?

00:01:34: Also dort steht z.B.

00:01:35: Erkrankung wie Epilepsie, schwere Herzkreislauferkrankung, demenzstärke See, Beeinträchtigung

00:01:41: usw.,

00:01:42: in der Anlage IV wird also festgelegt wann eine Fahreignung vorliegt und wann nicht.

00:01:48: Das bedeutet also Der Arzt bewertet eigentlich nur den Gesundheitszustand Ganz

00:01:52: genau.

00:01:53: Der Arzt kann sagen, aus medizinerischer Sicht halte ich sie momentan nicht für geeignet ein Fahrzeug zu führen oder er empfiehlt dass jemand seine Fahreignung überprüfen lässt.

00:02:05: Aber die Entscheidung Über die Fahrerlaubnis trifft immer die Behörde.

00:02:08: Die Fahrerlaubsbehörde kann dann zum Beispiel verlangen ein ärztliches Gutachten oder eine fachärztliche Gutachten, oder so eine Art MPU.

00:02:16: Die Möglichkeiten sind im Übrigen für alle, die es wissen wollen in § elf bis vierzehn der Verordnung klar und deutlich geregelt.

00:02:23: Viele

00:02:24: Menschen haben aber Angst dass ihr Arzt sie vielleicht bei der Behördemeldung meldet.

00:02:27: darf ein Arzt das überhaupt?

00:02:28: Normalerweise Nein, Ärzte unterliegen der ärztlichen Schweigeflicht.

00:02:33: Das bedeutet Gesundheitsdaten dürfen nicht einfach an Behörden weitergegeben werden.

00:02:39: nur in ganz seltenen Ausnahmefällen wenn eine akute Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer besteht kann der Arzt tatsächlich unter Umständen werden.

00:02:49: Aber das sind wirklich absolute

00:02:51: Ausnahmefälle.".

00:02:52: Also fassen wir zusammen, der Arzt kann den Führerschein nicht wegnehmen aber er kann auf riesigen Hinweisen.

00:02:57: Genau und das Wichtigste ist jeder Fahrer ist selbst verantwortlich nur dann zu fahren wenn er körperlich und geistig dazu in der Lage ist.

00:03:05: diese Pflicht im übrigen ergibt sich aus dem Paragraf zwei der Fahrerlaubnisverordnung und allgemein aus der Verantwortung im Straßenverkehr sicherzufahren.

00:03:14: also wenn jemand weiß dass er gesundheitlich nicht fahren kann Und trotzdem fährt, kann das im schlimmsten Fall sogar strafrechtliche Folgen haben.